Antrag der Bürger-Union durch Einstimmigkeit in der FUW-Fraktion abgelehnt

Antrag der BÜRGER-UNION zur Zabergäubahn abgelehnt.
Die BÜRGER-UNION kritisierte die Zahlen der FUW-Fraktion:
Stadtrat Werner Gutbrod (FUW) am 19. Februar in der Gemeinderatssitzung:
„Fakt ist, dass die Investitionskosten allein für Bau und Planung der Zabergäubahn bei etwa 65 Millionen Euro liegen“. (Redakteur Wolfgang Müller, HSt., 21.02.2019, Lokales S.25) Gutbrod beschrieb, dass 26 Millionen Euro bei den Kommunen hängen blieben und darin seien die Kosten für Wagenmaterial und Betriebskosten nicht enthalten.

Joachim Esenwein (BU): „Die Zahlen bezüglich der Kostenübernahme der Kommunen sind falsch. Die BÜRGER-UNION hat heute die Nachfrage nach einem FAKTENCHECK eingeleitet.

2015 lagen folgende Zahlen auf dem Tisch: „Erst bei Investitionskosten über 50 Millionen Euro muss sich das Land mit dem Bund abstimmen, sagt Landratsamtssprecher Hubert Waldenberger. 44 Millionen Euro koste der Streckenausbau der Zabergäubahn, rechnet er vor. „Die 20 Millionen Euro für vier Stadtbahnwagen fallen nicht unter die Investitionskosten, sondern unter Betriebskosten.“ „Waldenberger (Landkreisverwaltung): „Das Land könnte solche Mittel oder auch landeseigene Haushaltsmittel einsetzen.“ Immerhin geht es um 4,5 Millionen Euro jährlichen Unterhalt, den sich die Kommunen und der Landkreis ansonsten alleine teilen müssten.“ (Heilbronner Stimme November 2015)
MACHBARKEITSSTUDIE 2017:
Investitionskosten: 52 Millionen Euro. Davon Oberbau und Elektrifizierung knapp 20 Millionen Euro
Planung und Baunebenkosten: 13 Millionen Euro f
Wagenmaterial: 18 bis 36 Millionen Euro zu Buche – abhängig von der Wagenzahl.
Betriebskostendefizit: 4- 5 Millionen Euro.


https://www.xn--zabergubahn-q8a.de/wp-content/uploads/2018/01/zaber_01-102.jpg

Klar ist bereits jetzt, dass der Bund bei den aktuellen Kosten im Boot sitzt, und dass der Anteil der Kommunen erst in Verhandlungen erstritten werden muss.
In der FUW sind diese und Betriebskostenbeteiligungen des Landes nicht enthalten. Bisher wird das Betriebskostendefizit zwischen Landkreis und Kommunen 50 : 50 geteilt, im Landkreis Karlsruhe wird der ÖPNV inclusive des Schieneverkehrs vom Landkreis finanziert,. Davon abgezogen wird der Betriebskostenzuschuss des Landes.

„… Die zündende Idee der Planer: Die Stadtbahn Nord nach Zaberfeld im 30-Minuten-Rhythmus durchzutakten, spart Wagenmaterial. „Die Zabergäubahn ist eine sehr reizvolle Strecke, die nach Reaktivierung schreit“, betonte Reinhard Bickelhaupt von der Karlsruher Albtal-Verkehrsgesellschaft .“ (Reto Bosch, Heilbronner Stimme, online) https://www.stimme.de/…/Bald-kommt-es-zum-Schwur-fuer-die-Z…

Daraus wird jetzt schon klar das die Rechnung der FUW nicht aufgeht.

Die FUW diskutierte den zweiten Schritt vor dem ersten.

Die FUW-Fraktion lehnte einstimmig den Antrag ab, der an die Kreisräte und den Landrat gerichtet war, um in einer Ausschusssitzung des Kreistags die großen Punkte zu einzubringen, zu diskutieren und zu hinterfragen, die zu einer Verbesserung der „Standardisierten Bewertung“ können.
Wir betonten, dass es in erster Linie um jede Anstrengung geht die „Standardisierte Bewertung“ in den grünen Bereich zu bringen. Leider gelang es uns in der Diskussion nicht, die Mitglieder der FUW zu erreichen.
Die FUW diskutierte mit einer eigenen Version die Kosten, die nicht Gegenstand des Antrages waren. Es geht auch nicht um jeden Preis. Es geht um die 1,0.
Letzten Endes ist die 1.0 der Punkt, der den Durchbruch zur Realisierung bringt. Ein Fehler von uns war möglicherweise, den Antrag im Vorfeld nicht mit der FUW zu kommunizieren. Gleichwohl wird Bürgermeister Heckmann, der den Verkehrsminister deutlich kritisiert, die Anstrengungen um das Erreichen des 1.0 – Ziels unterstützen.
Ohne Verkehrsminister Winfried Herrmann wird allerdings nichts gehen, denn wir benötigen den Verkehrsminister auch, wenn es um die Unterstützung des Bundes geht. Und…., wenn es um Betriebskostenzuschüsse des Landes geht. Das wird aber erst wesentlich, wenn die 1.0 steht. Deshalb nochmals. Es war das falsche Signal, mit Zahlen zu operieren, die so nicht korrekt sind. Und es war von unserer Seite, BÜRER-UNION, ungeschickt, den Antrag im Vorfeld nicht zu kommunizieren. Das wurde uns in Gesprächen mit der FUW klar. Unser Antrag und dessen Inhalte liegen gleichwohl im Ausschuss des Kreistages vor, dafür haben wir gesorgt.
Sollte am Schluss das Projekt nicht in Gang kommen, müssen die Mobilitäts-Alternativen geprüft werden. Dann aber kommt es auch im Güglinger Gemeinderat wieder zum Schwur, was man bereit ist, zu investieren.
Am 26. Mai sind Kommunalwahlen, nehmen Sie bitte ihr Wahlrecht wahr.

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